AKI – außerklinische Intensivpflege, neue Verträge nach § 132l SGB V
Verhandlungen zur Vergütung der neuen Verträge gestalten sich schwierig Obwohl nach dem Willen des Gesetzgebers die Anbieter von außerklinischer Intensivpflege […]
BSG zum Corona-Pflege-Rettungsschirm: abgelehnte Erstattungsanträge jetzt prüfen
Das Bundessozialgericht hat mit Entscheidung vom 18. Juni 2026 – B 3 P 1/25 R – die Rechtsposition von Pflegeeinrichtungen […]
BSG konkretisiert die Prüfung von Investitionskosten nach § 76a SGB XII – Wichtige Hinweise für Schiedsstellen und Einrichtungsträger BSG, Urteil vom 22.01.2026 – B 8 SO 15/24 R
Mit seinem vorgenannten Urteil hat das Bundessozialgericht seine Rechtsprechung zur Vereinbarung gesondert berechneter Investitionskosten nach § 76a Abs. 3 SGB […]
GKV-BStabG: Folgen für Pflegeunternehmen und außerklinische Intensivpflege
Das GKV-BStabG wurde am 29. Juli 2026 verkündet und ist grundsätzlich am 30. Juli 2026 in Kraft getreten. Für Pflegeunternehmen […]
Unternehmerrisiko auch bei Einrichtungen der Eingliederungshilfe zu berücksichtigen!
Klärungsbedürftig in dem von Rechtsanwalt Sven Zimmermann-Rieck aus Rostock geführten Verfahren war, ob das vom Pflegeversicherungssenat (3. Senat) des Bundessozialgerichts […]
wirtschaftliche Leistungserbringung in der ambulanten Pflege – Einzelversorgungsvertrag nach § 132a SGB V als Alternative zur Kollektivvereinbarung
Auch vor dem Hintergrund der jüngst angekündigten weiteren und erheblichen Sparpläne des Bundesgesundheitsministeriums ist es auch für die ambulanten Pflegeunternehmen […]